Torsten Richter

Das gibt es tatsächlich und ist im § 28 Infektionsschutzgesetz geregelt. Die zuständige Behörde, hier das Gesunheitsamt, kann ein solches Verbot aussprechen, auch wenn nur die Besorgnis besteht, dass ein Kind (oder eine Lehrkraft) sich mit einer übertragbaren Krankheit angesteckt haben kann. Dieses Verbot kann solange ausgesprochen werden, wie dies […]

Es gibt keine landesweit vorgeschriebene Anzahl von Elterngesprächen im Schuljahr. Es gibt eine Vielzahl von Anlässen, in und bei denen Gespräche und Beratungen mit den Eltern, korrekterweise mit den Personensorgeberechtigten, gefordert werden, so zum Beispiel ist im Sekundarbereich im Falle der Gefährdung der Nichtversetzung mit den Eltern zu beraten, wie

Im vorliegenden Fall sollten Schüler einen Videoclip für den Unterricht erstellen, dies durften sie auch außerhalb der Schule erledigen. Auf dem Nachhauseweg von dieser Projektarbeit verunfallte der betroffene Schüler und benötigt seitdem einen Rollstuhl. Während die Erstinstanzen die Zuständigkeit der gesetzliche Unfallversicherung verneinten, weil der inhaltliche und räumliche Zusammenhang nicht

Eindeutig nein. Angestellte wie auch verbeamtete Lehrkräfte haben den Anspruch, dass ihnen benötigte Lehrbücher unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Das beinhaltet natürlich, dass diese nach Verwendung zurückgegeben werden. Klage angestellter wie auch verbeamteter Lehrkräfte waren erfolgreich (Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.03.2013 – 6 A 1760/11 – / Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.03.2013 – 9