Wie sind die Regelungen bei beamteten Lehrkräften? Erholungsuarlaub, der nicht innerhalb von neun Monaten nach dem Urlaubsjahr genommen wird, verfällt. Er verfällt nur dann nicht, wenn er aufgrund von Krankheit nicht in der Nachfrist genommen werden konnte, dann verfällt er nach weiteren sechs Monaten. Es gilt die Hinweispflicht des Dienstherrn […]
Wann verfällt der Urlaubsanspruch? Weiterlesen »
Die Frage ist so einfach nicht zu beantworten. Im Grundsatz: Nein. Lehrkräfte sind nicht befugt, bei Schülerinnen oder Schülern etwas zu beschlagnahmen. Der Einwand, beim Handy ginge das doch auch, trifft nicht zu, weil es sich hierbei nur um ein temporäres Wegnehmen handelt. Eine Beschlagnahme ist ein hoheitlicher Akt der
Darf eine Lehrkraft das Rauschgift einer Schülerin beschlagnahmen? Weiterlesen »
Normalerweise ergeben sich bei der Urlaubsplanung keine Probleme: Als angestellte Lehrkraft erhält man 30 Arbeitstage Urlaub im Kalenderjahr. Schwieriger gestaltet sich die Berechnung des Urlaubsanspruchs bei Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnisses. Neben den Regelungen des TV-L gelten auch die des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG), die nicht unterschritten werden dürfen. Nach TV-L erhält
Urlaub bei Beginn und Ende des Arbeitsverhältnisses Weiterlesen »
Es gibt es immer wieder Irritationen, ob bei der Wahl des Schulpersonalrates in Statusgruppen (Angestellte, Beamte) oder ob ein gemeinsamer Schulpersonalrat gewählt wird. Es wird von allen Beschäftigten ein gemeinsamer Schulpersonalrat gewählt und zwar unabhängig vom Beschäftigungsstatus. Das Gruppenprinzip findet aufgrund der Regelungen im Personalvertretungsgesetz keine Anwendung bei der Wahl
Was man zu den Personalratswahlen an Schulen wissen sollte: Weiterlesen »
Mit Beginn des neuen Schuljahres greifen mehrere Erlasse, die es Lehrkräften erleichtern sollen, sich freiwillig an eine andere Schule abordnen zu lassen. Die Freiwilligkeit will das Land Sachsen-Anhalt mit bis zu 500 Euro monatlich honorieren. Wir gehen auf die wichtigsten Fragen ein. Unter welchen Bedingungen wird eine freiwillige Abordnung „belohnt“?
Geld bei freiwilligen Abordnungen für Lehrkräften Weiterlesen »
Ein interessantes Urteil erreichte uns aus Baden-Württemberg, welches aufgrund der gleichen gesetzlichen Regelung auch in Sachsen-Anhalt anwendbar ist. Der Fall: Ein Ehepaar, beide im öffentlichen Dienst beschäftigt und in Teilzeit, hat Anspruch auf den kinderbezogenen Familienzuschlag. Dieser wird nur einmal ausgezahlt und zwar der Person, die auch das Kindergeld bekommt.
Beamtenbesoldung: Urteil zum kinderbezogenen Familienzuschlag Weiterlesen »
Die rechtlich einfache Antwort lautet: Weil § 3 Abs. 5 des Landesoldungsgesetz LSA regelt: „Wird die Besoldung nach dem Tag der Fälligkeit gezahlt, so besteht kein Anspruch auf Verzugszinsen.“ Welchen Grund hat diese Regelung, die in allen Bundesländern ähnlich zu finden ist? Beamtete Lehrkräfte erhalten gesetzlich geregelt ihre Besoldung. Sie
Man erlebt es häufig: Während von den Beschäftigten rechtstreues Verhalten eingefordert und Fehler hierbei sanktioniert werden, glaubt das Land Sachsen-Anhalt als Arbeitgeber, sich nicht an die eigenen Regeln halten zu müssen, so auch bei der Bezahlung der Vorgriffstunde. Wogegen wurde geklagt? Das Land hat selbst geregelt, dass die Vorgriffstunden monatlich
Erfolg beim Arbeitsgericht Halle Weiterlesen »
Karenztage sind die ersten Tage, in denen man im Krankheitsfall kein Entgelt bekommen würde, bevor eine Entgeltfortzahlung greift. Unternehmensverbände fordern Karenztage, um dem angeblichen „Blaumachen“ von Arbeitnehmer*innen entgegenzuwirken. Aufgrund der gesetzlichen Regelungen gibt es in Deutschland keine Karenztage. Häufig werden hiermit freie Tage gemeint, die dem oder der Beschäftigten mit
Wie viele Karenztage stehen mir jährlich zu? Weiterlesen »
Das Arbeitsgericht Halle hat am 10.07.2024 festgestellt, dass Vorgriffstunden monatlich zu vergüten und auszuzahlen sind, dies liegt nicht im Ermessen des Landes. Da das Land seiner Verpflichtung hierzu nicht termingerecht nachgekommen ist, wurde es zur Zahlung von Verzugszinsen verurteilt. Ebenso besteht die Verpflichtung, Vorgriffstunden zu vergüten, die nur deshalb nicht
